Betreuungsgeld für Eltern und das Urteil

Es war schon früher so: Kinder freuten sich, "bei Mama" und Papa  zu sein. So ist es wohl immer noch. Der Kleine hat gut lachen, weil er natürlich auch mit eineinhalb Jahren und bis über fünf Jahre zu Hause bei den Eltern und beim Bruder war. Die sitzen übrigens fröhlich gegenüber.  (Repro/Mont.: presseweller)

Schon immer schön: zu Hause „groß“ werden

Kommentar

23. Juli 2015. (dialogprw). Zu Hause, in der Familie bei Vater und Mutter und eventuellen Geschwistern, groß werden, so haben es viele sehr positiv vor und auch nach dem Krieg seit den 1950er- und bis in die 1970er-Jahre kennengelernt. Ein gutes Gefühl. Das vor wenigen Tagen ergangene Urteil der Bundesverfassungsrichter ist wie ein „Schlag ins Gesicht“ für diejenigen, die etwas sehr Wichtiges machen: ihre Kleinstkinder bis zum Alter von drei Jahren zu Hause selbst betreuen und vor allem „umsorgen“. Das ist immer noch etwas völlig anderes als in Kitas (Kindertagesstätten) oder bei Tagesmüttern, wenn sicher auch dort die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihr Bestes zum Wohl der Kleinen geben.

Meine Nachkriegsgeneration – und zum großen Teil auch die Folgegeneration - kennt das noch: Wir waren nicht nur bis zum Alter von drei Jahren, sondern darüber hinaus zu Hause. Die spätere Möglichkeit, in den Kindergarten zu gehen, wurde längst nicht von allen genutzt. Zu Hause gab es Schwester und/ oder Bruder, auf der Straße waren viele Kinder zum Spielen. Familiensinn hieß damals, dass vorwiegend die Mutter – in Ausnahmefällen – der Vater zu Hause war. Schwieriger war die Situation für Alleinerziehende. Das traditionelle für mich und viele andere optimale Familienbild wird vielleicht irgendwann noch einmal ein Vorbild sein. Nein, Geld gab es früher keines dafür. Es gab sogar Zeiten, da gab es noch nicht einmal Kindergeld! Es gab aber auch noch keine Kitas. Das Betreuungsgeld für die Eltern, die das Wichtigste machen, ihre Kinder zu Hause umsorgen, ist gut und ein kleiner und gerechter Ausgleich zu den überwiegend von der Allgemeinheit getragenen Kitakosten. Schließlich fällt im Endeffekt für den Steuerzahler einiges an. Das Betreuungsgeld ist eine Anerkennung für die Familien, in denen Mutter oder Vater die Betreuung übernehmen. Daher muss ich in diesem Fall, wie sicher viele andere, der CSU unbedingt beipflichten, obwohl ich mich sonst politisch neutral in Blogs und Co. verhalte.

Der Ball liegt bei den Ländern

Die Richter haben sich der Argumentation des Landes Hamburg angeschlossen. Danach wäre diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe zu Kindererziehung und Betreuungsgeld Ländersache. Rein verfassungsrechtlich wird es danach dann wohl so sein. Welche Instanz gäbe es jetzt noch, diese Rechtsauffassung prüfen zu lassen? Wenn das aber so ist, muss man sagen, dass es wohl "handwerkliche Fehler" bei der Gesetzgebung gab, die aber dennoch eine Mehrheit im Parlament gefunden hatte. Sofern es keine Einigung unter den derzeitigen Länderregierungen gibt, die sich zum großen Glück nach Wahlen immer wieder einmal verändern können, ist es denkbar, dass das Betreuungsgeld in vielen Ländern abgeschafft wird. Das Vertrauen auf Rechtssicherheit ist, in diesem Fall bei den betroffenen Familien, einmal mehr dahin!

SPD- und Rot-Grün-regierte Länder sehe ich bei der Abschaffung vorne, worauf bereits die Aussagen von Politikern wie aus NRW und Rheinland-Pfalz hindeuten. Man will das dann „freie Geld“ lieber in Kitas und Frühkinderbetreuung stecken. Ja, die klassische Familie wird immer öfter als „überkommene Lebensform“ dargestellt. Auch aus Unternehmerkreisen sieht mancher, dass die Mütter oder Väter erst einmal dem Arbeitsmarkt entzogen wären. Dazu muss man sich andererseits die Zahl der vielen Langzeitsarbeitslosen, jugendlicher Arbeitsloser, an Minijobs und der Beschäftigten mit Zeitverträgen anschauen. Wie es aussieht, wird zumindest Bayern, dieses Land, das wirtschaftlich und neben aller Moderne in vielen tradierten Dingen weit vorne liegt, diese Regelung meiner derzeitigen Auffassung nach beibehalten. Das ist sehr zu hoffen. Vielleicht greifen einige andere Länder auch auf dieses Modell für Familien zurück. Und Nachhilfe von Politikern anderer Länder braucht Bayern gewiss nicht!

Fehlargumentation und Zukunft

Immer wieder ist dann von "geneigten Kreisen" auch die Argumentation zu hören,wie wichtig, durch Besuche von Kitas, Kindergärten gestärkt, die frühkindliche Bildung heute wäre. Kinder brauchen einige Jahre, um selbst ihre Umgebung zu entdecken, sich dies und das durch erste eigene Erfahrungen anzueignen, ins Leben zu finden. So wie ich es kenne, hatten zu meiner Zeit und später viele Kinder bei der Einschulung bereits erste Kenntnisse im Lesen und Schreiben. Zu Hause unter der Betreuung von Vater und Mutter angeeignet. Merkwürdig in diesem Zusammenhang: Gerade seitens der Wirtschaft werden seit Jahren, also in der "Neuzeit", auf wichtigen Gebieten "mangelnde Kenntnisse" der Azubis beklagt. Wo mag denn wohl da nun das Problem liegen? 

Der Zukunftsblick in Sachen Kita und auch solchen neuen Überlegungen nach - mit Nächtigungsmöglichkeiten für die Kleinen - könnte so aussehen, dass der Weg nicht weit dahin ist, irgendwann Babys bereits kurze Zeit nach der Geburt in solche Einrichtungen zu geben. Ob das eine schöne Zukunft ist, sei einmal dahingestellt. 

Damit keine Missverständnisse aufkommen. Sicher haben Kitas und Kindergärten ihre Berechtigung. Sie sind besonders für Alleinerziehende eine große Hilfe und für diejenigen Familien, in denen beide Elternteile arbeiten, aus Spaß, oder weil das Einkommen von einem Elternteil nicht ausreicht. Dazu könnte man sich - vor allem auch die Politik und Wirtschaft - auch nochmals Gedanken machen.  

Mal sehen, wie das Betreuungsgeld-Problem gelöst wird, wie Eltern, die so etwas Wichtiges machen, wie ihre Kleinstkinder zu betreuen, wieder Rechtssicherheit bekommen.          J. Weller

Was für eine "Kriegswelt"

Beschämend nach den großen Kriegen des 20. Jahrhunderts

Waffen gegeneinander statt Gespräche miteinander

September 2014. Siegen (Dialog/jw). Die Fernsehnachrichten sowie die Zeitungstitel- und -politikseiten beschäftigen sich bereits viele Monate mit den Themen "kriegerische Auseinandersetzungen, Krieg und Unruhen". Und das vom nahen Osten über Osteuropa bis zu Afrika und Asien. Das alles passiert, mal unabhängig davon, dass manche Konflikte bereits länger anhalten, in dem Jahr, in dem man in vielen Ländern an den Beginn des 1. Welkriegs erinnert. Wohl der erste Krieg, der mit schon moderneren und vernichtenden Waffen geführt wurde, Abermillionen Menschen das Leben gekostet hat und in den sich Staat um Staat verwickeln ließen - ein weltweiter Flächenbrand.

Kriege und Unruhen, wohin man schaut. Da geht es  um inner-nationale Fragen zu Eigenständigkeit und Autonomie, zu Grenzverletzungen und Anerkennung einer eigenen Staatsgründung, um Gebietsansprüche, extrimistische Ansichten zu Religionszugehörigkeiten, um wirtschaftliche Macht,  Bodenschätze, Ressourcen und mehr. Betroffen sind ja nicht nur zwei betroffene Lager, sondern  ganze Bündnisse und politische Interessenlagen.

Was denn gelernt?

Wenn wir nun an den 1. Weltkrieg 1914 bis 1918 denken, war der schlimm genug, aber es folgte 1939 bis 1945 der 2. Weltkrieg, der noch weitaus schlimmere Ausmaße hatte. Dann kommt in Reden, Kommentaren, Beiträgen häufig der Satz auf "Wir haben aus diesen Kriegen gelernt. Nie wieder Krieg!" Wo denn, wie denn? Sicher,Westeuropa hat nun glücklicherweise eine lange Friedenszeit, was auch darauf zurückzuführen ist, dass man sich gegenseitig verständigt hat und Verständnis für die Unterschiede  der jeweiligen Völker und Staatswesen hatte. Eine nicht unwichtige Rolle wird ebenfalls die wirtschaftliche Prosperität gehabt haben. Aber darüber hinaus? Nennen wir nur einmal Vietnam, Jugoslawien, Irak, Afghanistan - nun aber "brennt" es noch in vielen Ländern mehr.
Es "sprechen" aufeinander gerichtete Waffen statt Menschen miteinander. Machtbestrebungen dominieren. Durchaus, auch wenn es hier kein Prä für diese oder jene Politart geben soll, muss ich sagen, dass es in der deutschen Politik eine gewisse Zurückhaltung gibt und man auch in solchen Krisen eher auf gemeinsames Reden setzt, die Welt der Diplomatie. Minister Steinmeier und Kanzlerin Merkel scheinen hier ein gutes Gespann zu sein. Das alles ist nicht einfach, zumal man es zum Teil auch mit Fanatikern zu tun hat.
Mit den weltweiten Konflikten ist die derzeitige Situation angesichts der großen zwei Weltkriege beschämend. Vielleicht hat man ja hier und da ein bisschen gelernt - aber alle Zeiten sind wieder anders. Es geht um Territorialansprüche, um Öl und andere wichtige Ressourcen, mehr und mehr um seltene Erden und Wasser, um Kapitalinteressen, um Macht- und Vormachtansprüche, um die Selbstbestimmung der Völker. Es ist aber auch klar: Selbst bei einem versuchten Angriff kann man noch verhandeln, ansonsten muss man sich aber, wie im eigenen Leben, irgendwie wehren!

Zu wünschen ist, dass jetzt und zukünftig statt mit Waffen mehr mit Reden und Ausgleich sowie der Berücksichtigung berechtigter Interessen  erreicht werden kann. Wie man zurzeit sieht, ist das aber lediglich eine Hoffnung. Zu hoffen wäre es für alle Menschen in allen Ländern, aber auch für unsere Söhne, Enkel, Brüder und Väter, dass sie nicht einmal in irgendeinen Krieg ziehen müssen, und für die Töchter, Enkelinnen und Mütter - und generell alle -, dass sie nicht damit und mit Gewalt für eigenes Wohl und Leben konfrontiert werden. Das hatten wir schon in zwei Weltkriegen und jetzt an vielen Stellen der Welt.
Wenn es auch nicht so sehr realistisch klingt: Hoffnung darf und muss sein, um etwas Besseres zu erreichen, wenn sich wohl auch vieles Drumherum trotz der Lehren der Vergangenheit nur wenig ändern wird.

Auf der Seite http://www.presseweller.de ist ein kurzer Bericht zur Gebirgsfront in den südlichen Kalkalpen an den Grenzen zu Italien - Karnische Alpen und Soca-Tal (Isonzo) aufrufbar, und zwar mit Hinweis auf die Weltkriegs-Museen in Kötschach-Mauthen (Kärnten) und Kobarid (Slowenien).